Ortsratsitzung Herbst 2005
zum Thema Verkehr und mehr

Emmerke (ms).
In der Sitzung des Ortsrates Emmerke konnte Bauamtsleiter Peter Klose mitteilen, dass die für Emmerke beantragten Straßensanierungsmaßnahmen durch die zuständigen Gemeindegremien genehmigt seien. Klose signalisierte, dass kurzfristig im Bereich der Wiesenstraße die Arbeiten mit der Fußweg- und Parkstreifensanierung beginnen werden. Zu den weiterem Maßnahmen gehöre auch die Sanierung des Weges auf dem Friedhofsgelände sowie die baulichen Vorbereitungen zur Einrichtung einer geforderten zweiten Wasserzapfstelle, Peter Klose weiter. Der Verwaltungsvertreter informierte auch über die abgeschlossenen Maßnahmen im Hinblick auf die Tempo-30-Zonen innerhalb der Ortschaft. Bedingt hierdurch sind auch diverse Vorfahrtsänderungen wirksam, wobei mit temporären Zusatzbeschilderungen auf die Änderung aufmerksam gemacht wird. Obwohl Tempo 30 gilt, wird in einigen Bereichen weiterhin zu schnell gefahren sowie die rechtliche Regel „ rechts vor links“ missachtet, stellten Vertreter beider Fraktionen fest. Eine weitere Maßnahme zur Herabsetzung und Beachtung der jetzt geltenden Geschwindigkeiten konnte auch in der Diskussion nicht erarbeitet werden, um die betreffenden Autofahrer zum Beachten der Regelungen zu bewegen.

Der Ortsrat erhielt notwendige Details über eine durchgeführte Brandschau im Bereich der Grundschule informiert. Peter Klose erläuterte in diesem Zusammenhang einige Maßnahmen, die entsprechend den Forderungen des Brandschutzprüfers vom Landkreis umgesetzt werden müssen.

Ortsbürgermeister Josef-Theodor Möller informierte die Mitglieder über die Abrechnungen des örtlichen Ferienprogramms sowie der Seniorenfahrt. Möller konnte freudig feststellen: „Für das Ferienprogramm haben wir 275,33 Euro und für die Seniorenfahrt 71 Euro bezuschusst“. Möller dankte den ehrenamtlichen Helfer beider Aktionen, wobei er schon jetzt darauf hinwies, dass das örtliche Ferienprogramm im kommenden Jahr zum zehnten Mal erfolgen werde.

Die Gedenkansprache am Volkstrauertag wird Kreisheimatpfleger Gerhard Schütte aus Algermissen halten, teilte Möller mit.

Zum Thema künftige „Nutzung des Truppenübungsplatzes Osterberg“, konnte Verwaltungsvertreter Peter Klose keine neuen Erkenntnisse vermitteln. „Fest steht, dass der Bundeswehrstandort zum Ende des Jahres 2007 geschlossen wird“, sagte Klose. Inwieweit eine Nutzung als Naherholungsgebiet möglich sein werde, hänge von vielfältigen Faktoren, beispielsweise auch vom Naturschutz ab, so Peter Klose. Einig waren sich die Fraktionen von CDU und SPD, sie forderten alle Möglichkeiten auszuschöpfen, damit die Bürger des Ortes und der Gemeinde dieses Naturgelände „nutzen“ können.

Viel Zeit nahmen sich die Ortsratsmitglieder um das Thema „Gestaltung des Bahnhofsgeländes“ (siehe Foto) zu erörtern. Das Thema wird seit Jahren ohne Ergebnis diskutiert, denn die Bahn als Grundstückseigentümerin sieht sich offensichtlich für ihre Kunden nicht in der Pflicht. Bauamtsleiter Peter Klose hatte zunächst berichtet, dass auf der Basis einer von ihm angefertigten „Ideenskizze“ zur Gestaltung des Geländes ein geschätzter Kostenrahmen von 467.000 Euro errechnet wurde. Peter Klose stellte beispielhaft nachfolgende Rechnung vor: „Wenn wir mit 70 Prozent Zuschüssen der Nahverkehrsgesellschaft rechnen könnten, müssten von der Gemeinde immerhin noch Kosten in Höhe von 140.000 Euro aufgebracht werden“. Klose stellte auch fest, dass die Schwierigkeiten mit den unterschiedlichen Vertragspartner der Bahn nicht unerheblich seien. Der Ortsrat sah in seiner Gesamtheit trotz unterschiedlicher Diskussion, das Ziel zur Gestaltung des Bereiches, damit die dörfliche Eingangsituation attraktiver werde. Von Amtsleiter Klose wurden weitere Versuche zum Verhandeln mit den Bahnverantwortlichen signalisiert.

Seit Jahren fordert der Ortsrat die Situation im Eingangsbereich der Ortschaft zu verbessern, aber die Bahn sieht sich nicht in der Pflicht.  
Foto: Sinai

Ein Antrag von Ortsheimatpfleger Wolfgang Greven auf finanzielle Unterstützung, mit einem jährlichen Betrag von 200 Euro, fand die Zustimmung der Rasherren.

Anschließend stellten Thomas Dittrich und Günter Kaune für die CDU-Fraktion und Josef Häusler für die SPD-Fraktion, die Forderungskataloge für den Hauhalt 2006 vor. In vielen Teilen waren die Aufzählungen identisch, beispielsweise in der Bereitstellung der Ortsratsmittel sowie der Straßenunterhaltungsmaßnahmen. Der CDU-Forderung „Überprüfung der Sicherheit der Flutlichtanlage“ auf dem Sportgelände, wollte Verwaltungsvertreter Klose so nicht folgen. Klose stellte fest: „Der Sportverein ist in erster Linie selbst verkehrssicherungspflichtig, begleitende Maßnahmen will ich aber nicht ausschließen“.

Von Josef Häusler kam der Vorschlag, die Bepflanzung am Chabanaisplatz so zurückzuschneiden, dass Sichtkontakte zur Bahnhofstraße und zum Thie gegeben sind. Die Begründung sah Häusler darin, die pflanzbedingte abschirmende Wirkung zu verändern. Der Platz werde zurzeit vielfältig durch Jugendliche genutzt, weil er offensichtlich nicht mehr einsehbar sei. „Er sollte aber für sämtliche Altersschichten nutzbar und wieder einsehbarer sein“, so Häusler. Einig waren sich die Ratsmitglieder, dass die Gruppe „Ortsheimatpflege“, sich diesem Vorschlag annehmen soll, um die Anpflanzungen so zu gestalten, dass ein verstecktes Aufhalten verhindert wird.